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   VGH Bayern, 27.05.2013 - 11 CS 13.718   

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VGH Bayern, 27.05.2013 - 11 CS 13.718 (https://dejure.org/2013,11695)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27.05.2013 - 11 CS 13.718 (https://dejure.org/2013,11695)
VGH Bayern, Entscheidung vom 27. Mai 2013 - 11 CS 13.718 (https://dejure.org/2013,11695)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis; freiwillige Angabe des Konsums von Amphetamin; kein Ausnahmefall

  • verkehrslexikon.de

    Zum Entzug der Fahrerlaubnis bei Konsum von Amphetaminen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (26)Neu Zitiert selbst (7)

  • VGH Bayern, 09.05.2005 - 11 CS 04.2526

    behauptete Wiedererlangung der Fahreignung während des Entziehungsverfahrens;

    Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2013 - 11 CS 13.718
    Einer etwaigen, der Begründung für die Ausnahme zugrundeliegenden Meinung des Antragstellers, seine durch den Betäubungsmittelkonsum verloren gegangene Fahreignung wiedererlangt zu haben, weil der Drogenkonsum knapp ein Jahr vor Bescheidserlass gewesen sei, brauchte der Antragsgegner nicht nachzugehen, weil im Zeitpunkt der Entziehung der Fahrerlaubnis durch den Bescheid vom 14. Januar 2013 die sog. verfahrensrechtliche Einjahresfrist gemäß Nr. 9.5 der Anl. 4 zur FeV noch nicht abgelaufen war (vgl. BayVGH, B.v. 11.5.2011 - 11 ZB 11.462, v. 9.5.2005 - 11 CS 04.2526 - BayVBl 2006, 18).
  • VGH Baden-Württemberg, 24.05.2002 - 10 S 835/02

    Fehlende Kraftfahreignung auch nach einmaligem Betäubungsmittelkonsum

    Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2013 - 11 CS 13.718
    Der Wortlaut dieser Bestimmung zeigt, dass sie an besondere Umstände anknüpft, die ihren Ursprung in der Person des Betroffenen selbst haben und bewirken, dass er aufgrund seiner besonderen Steuerungs- oder Kompensationsfähigkeit trotz Drogenkonsums ausnahmsweise fahrgeeignet ist (BayVGH, B.v. 30.5.2008 - 11 CS 08.127; vgl. auch BayVGH, B.v. 7.8.2012 - 11 ZB 12.1404; VGH BW, B.v. 24.5.2002 - 10 S 835/02).
  • VGH Bayern, 14.02.2012 - 11 CS 12.28

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen Konsums von Amphetamin

    Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2013 - 11 CS 13.718
    Dieses Verständnis der gesetzlichen Regelung entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. B. v. 14.2.2012 - 11 CS 12.28) und der meisten anderen Oberverwaltungsgerichte (Nachweise vgl. Jagow, Fahrerlaubnis- und Zulassungsrecht, § 46 FeV, S. 113 h).
  • VGH Bayern, 31.05.2012 - 11 CS 12.807

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Amphetamin und Methamphetamin; kein

    Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2013 - 11 CS 13.718
    Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. BayVGH, B.v. 31.5.2012 - 11 CS 12.807, 808 und 899 - Rn. 8).
  • VGH Bayern, 07.08.2012 - 11 ZB 12.1404

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums von Amphetamin;

    Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2013 - 11 CS 13.718
    Der Wortlaut dieser Bestimmung zeigt, dass sie an besondere Umstände anknüpft, die ihren Ursprung in der Person des Betroffenen selbst haben und bewirken, dass er aufgrund seiner besonderen Steuerungs- oder Kompensationsfähigkeit trotz Drogenkonsums ausnahmsweise fahrgeeignet ist (BayVGH, B.v. 30.5.2008 - 11 CS 08.127; vgl. auch BayVGH, B.v. 7.8.2012 - 11 ZB 12.1404; VGH BW, B.v. 24.5.2002 - 10 S 835/02).
  • VGH Bayern, 30.05.2008 - 11 CS 08.127

    Fahrerlaubnisentziehung wegen des Konsums harter Drogen

    Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2013 - 11 CS 13.718
    Der Wortlaut dieser Bestimmung zeigt, dass sie an besondere Umstände anknüpft, die ihren Ursprung in der Person des Betroffenen selbst haben und bewirken, dass er aufgrund seiner besonderen Steuerungs- oder Kompensationsfähigkeit trotz Drogenkonsums ausnahmsweise fahrgeeignet ist (BayVGH, B.v. 30.5.2008 - 11 CS 08.127; vgl. auch BayVGH, B.v. 7.8.2012 - 11 ZB 12.1404; VGH BW, B.v. 24.5.2002 - 10 S 835/02).
  • VGH Bayern, 11.05.2011 - 11 ZB 11.462

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Einnahme von Betäubungsmitteln (Morphin und

    Auszug aus VGH Bayern, 27.05.2013 - 11 CS 13.718
    Einer etwaigen, der Begründung für die Ausnahme zugrundeliegenden Meinung des Antragstellers, seine durch den Betäubungsmittelkonsum verloren gegangene Fahreignung wiedererlangt zu haben, weil der Drogenkonsum knapp ein Jahr vor Bescheidserlass gewesen sei, brauchte der Antragsgegner nicht nachzugehen, weil im Zeitpunkt der Entziehung der Fahrerlaubnis durch den Bescheid vom 14. Januar 2013 die sog. verfahrensrechtliche Einjahresfrist gemäß Nr. 9.5 der Anl. 4 zur FeV noch nicht abgelaufen war (vgl. BayVGH, B.v. 11.5.2011 - 11 ZB 11.462, v. 9.5.2005 - 11 CS 04.2526 - BayVBl 2006, 18).
  • VGH Bayern, 10.06.2014 - 11 CS 14.347

    Verlust der Fahreignung aufgrund des einmaligen Konsums sog. harter Drogen;

    Dieses Verständnis der gesetzlichen Regelung entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (z.B. B.v. 27.05.2013 - 11 CS 13.718, B.v. 26.07.2007 - 11 ZB 05.2932).

    Der Wortlaut der Vorbemerkung 3 zu Anlage 4 der FeV zeigt, dass an Besonderheiten angeknüpft wird, die ihren Ursprung in der Person des Betroffenen selbst haben und bewirken, dass er aufgrund seiner besonderen Steuerungs- oder Kompensationsfähigkeit trotz Drogenkonsums ausnahmsweise fahrgeeignet ist (BayVGH, B.v. 27.05.2013 - 11 CS 13.718 - juris, Rn. 13).

    Sie können nach Wiedererlangung der Fahreignung bei entsprechend konkreter Darlegung allenfalls im Rahmen einer Wiedererteilung berücksichtigt werden (BayVGH, B.v. 27.05.2013 - 11 CS 13.718 - juris, Rn. 17).

  • VG Magdeburg, 27.02.2024 - 1 B 42/24

    Zur Entziehung einer Fahrerlaubnis nach regelmäßigem Cannabiskonsum während eines

    Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (BayVGH, Beschlüsse vom 30 April 2019 - 11 CS 19.415, Rn. 15 und vom 27. Mai 2013 - 11 CS 13.718 -, Rn. 12 m. w. N., beide zitiert nach juris; vgl. auch OVG LSA, Beschluss vom 5. Oktober 2007 - 1 M 126/07 -, nicht veröffentlicht sowie VGH Baden-Württemberg, VRS 104, 67; VG Koblenz vom 23. Mai 2000 - VRS 99, 238).
  • VG München, 09.09.2014 - M 6b S 14.2795

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentliche Einnahme von Cannabis (bestritten);

    Der Antragsgegner weist auch zutreffend darauf hin, dass der Antragsteller in der bis zum Bescheiderlass verstrichenen Zeit seine Fahreignung nicht nach Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV wiedererlangt haben kann (sog. verfahrensrechtliche Einjahresfrist; vgl. z. B. BayVGH, B. v. 27.5.2013 - 11 CS 13.718 - juris).

    Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (BayVGH, B. v. 27.5.2013 - 11 CS 13.718 - juris).

    Kompensationen durch besondere menschliche Veranlagung, durch Gewöhnung, durch besondere Einstellung oder durch besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen im dortigen Sinne wurden nicht geltend gemacht (BayVGH, B. v. 27.5.2013 - 11 CS 13.718 - juris).

  • VG Würzburg, 20.11.2013 - W 6 K 13.399

    Differenzen zwischen polizeilichem und ärztlichem Bericht zu festgestellten

    Nach der Vorbemerkung 3 der Anlage 4 zur FeV kann die Regelvermutung der Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV insbesondere dann in einem anderen Licht erscheinen, wenn eine Kompensation durch besondere menschliche Veranlagung, durch Gewöhnung, durch besondere Einstellung oder besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen möglich erscheint (OVG NRW, B.v. 2.9.2013 - 16 B 976/13 - juris; BayVGH, B.v. 27.5.2013 - 11 CS 13.718 - juris).

    Der Wortlaut dieser Bestimmungen zeigt, dass sie an besondere Umstände anknüpft, die ihren Ursprung in der Person des Betroffenen selbst haben und bewirken, dass sie aufgrund einer besonderen Steuerungs- oder Kompensationsfähigkeit trotz Drogenkonsums ausnahmsweise fahrgeeignet ist (BayVGH, B.v. 27.5.2013 - 11 CS 13.718 - juris).

  • VG Würzburg, 28.02.2014 - W 6 S 14.103

    Verwertbarkeit der Aussagen bei Polizei vor Belehrung über

    Nach der Vorbemerkung 3 der Anlage 4 zur FeV kann die Regelvermutung der Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV insbesondere dann in einem anderen Licht erscheinen, wenn eine Kompensation durch besondere menschliche Veranlagung, durch Gewöhnung, durch besondere Einstellung oder besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen möglich erscheint (OVG NRW, B.v. 2.9.2013 - 16 B 976/13 - juris; BayVGH, B.v. 27.5.2013 - 11 CS 13.718 - juris).

    Der Wortlaut dieser Bestimmung zeigt, dass sie an besondere Umstände anknüpft, die ihren Ursprung in der Person des Betroffenen selbst haben und bewirken, dass sie aufgrund einer besonderen Steuerungs- oder Kompensationsfähigkeit trotz Drogenkonsums ausnahmsweise fahrgeeignet ist (BayVGH, B.v. 27.5.2013 - 11 CS 13.718 - juris).

  • VG Bayreuth, 22.01.2014 - B 1 K 12.663

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Die Fahrerlaubnisbehörde konnte daher aufgrund Konsums der harten Droge Methamphetamin durch den Kläger vom Vorliegen eines Regelfalls im Sinne der Vorbemerkung 3 und der Ziffer 9.1 der Anlage 4 zu § 14 FeV ausgehen und ihm die Fahrerlaubnis ohne vorherige Einholung eines Fahreignungsgutachtens sofort entziehen (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - zu VG Bayreuth, B.v. 6.6.2013 - B 1 S 13.283, B.v. 27.5.2013 - 11 CS 13.718, B.v. 27.3.2013 - 11 CS 13.548, B.v. 11.3.2913 - 11 ZB 13.229, B.v. 28.2.2013 - 11 CS 12.2190, B.v. 21.11.2012 - 11 CS 12.2171, B.v. 24.7.2012 - 11 ZB 12.1362; OVG NW, B.v. 28.8.2013 - 16 A 1578/13, B.v. 29.10.2012 - 16 B 1106/12 - Blutalkohol 49, 341, B.v. 2.4.2012 und B.v. 22.3.2012 - 16 B 356/12 - 16 B 231/12; OVG MV, B.v. 28.1.2013 - 1 M 97/12; SächsOVG, B.v. 14.12.2012 - 3 B 274/12 und B.v. 14.2.2012 - 3 B 357/11 - Blutalkohol 49, 182; OVG LSA, B.v. 8.11.2012 - 3 M 599/12 und B.v. 13.4.2012 - 3 M 47/12 - Blutalkohol 49, 327; OVG NW, B.v. 29.10.2012 - 16 B 1106/12 - Blutalkohol 49, 341; HessVGH, B.v. 21.3.2012 - NJW 2012, 2294; OVG RhPf, B.v. 25.1.2012 - 10 B 11430/11 - Blutalkohol 49; NdsOVG, B.v. 23.11.2011 - 12 ME 245/11 - ZfSch 2012, 113; OVG Saarl, B.v. 14.5.2008 - 1 B 191/08; OVG BB, B.v. 15.2.2008 - Verkehrsrecht aktuell 2008, 120).

    Soweit nach Vorbemerkung Nr. 3 Satz 2 der Anlage 4 zur FeV hier Kompensationen der Wirkungen des Betäubungsmittelkonsums durch besondere menschliche Veranlagung, durch Gewöhnung, durch besondere Einstellung oder durch besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen in Betracht kommen, verbleibt es dem jeweiligen Drogenkonsumenten, die normative Regelvermutung zu entkräften (so z.B. BayVGH, B.v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 -juris Rn. 8 - zu VG Bayreuth, B.v. 6.6.2013 - B 1 S 13.283, B.v. 27.5.2013 - 11 CS 13.718 - juris Rn. 12, B.v. 31.5.2012 - 11 CS 12.807 - juris Rn. 8 - und B.v. 30.3.2012 - 11 CS 12.307 - juris Rn. 9; OVG NW, B.v. 2.4.2012 - 16 B 356/12 - juris Rn. 4; VGH BW, B.v. 25.11.2010 - 10 S 2162/10 - NJW 2011, 1303 - juris Rn. 15; OVG Brandenburg, B.v. 22.7.2004 - 4 B 37/04 - VRS 107, 397; VGH BW, B.v. 24.5.2002 - 10 S 835/02 - NZV 2002, 475 ff).

  • VG München, 22.01.2014 - M 6b S 13.5724

    Entziehung der Fahrerlaubnis; einmaliger Konsum "harter Drogen" (hier:

    Der Antragsgegner weist auch zutreffend darauf hin, dass der Antragsteller in der bis zum Bescheidserlass verstrichenen Zeit seine Fahreignung nicht nach Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV wiedererlangt haben kann (sog. verfahrensrechtliche Einjahresfrist; vgl. z.B. BayVGH, B.v. 27.5.2013 - 11 CS 13.718 - juris).

    Kompensationen durch besondere menschliche Veranlagung, durch Gewöhnung, durch besondere Einstellung oder durch besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen im dortigen Sinne wurden nicht geltend gemacht (BayVGH, B.v. 27.5.2013 - 11 CS 13.718 - juris).

  • VG Würzburg, 20.11.2013 - W 6 K 13.553

    Fehlen des polizeilichen Erhebungsbogens ("Torkelbogen") und des ärztlichen

    Nach der Vorbemerkung 3 der Anlage 4 zur FeV kann die Regelvermutung der Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV insbesondere dann in einem anderen Licht erscheinen, wenn eine Kompensation durch besondere menschliche Veranlagung, durch Gewöhnung, durch besondere Einstellung oder besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen möglich erscheint (OVG NRW, B.v. 2.9.2013 - 16 B 976/13 - juris; BayVGH, B.v. 27.5.2013 - 11 CS 13.718 - juris).

    Der Wortlaut dieser Bestimmung zeigt, dass sie an besondere Umstände anknüpft, die ihren Ursprung in der Person des Betroffenen selbst haben und bewirken, dass sie aufgrund einer besonderen Steuerungs- oder Kompensationsfähigkeit trotz Drogenkonsums ausnahmsweise fahrgeeignet ist (BayVGH, B.v. 27.5.2013 - 11 CS 13.718 - juris).

  • VG Würzburg, 20.11.2013 - W 6 K 13.437

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Kokain, Kokain-Metabolit (175 µg Eq/l); Kokain,

    Nach der Vorbemerkung 3 der Anlage 4 zur FeV kann die Regelvermutung der Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV insbesondere dann in einem anderen Licht erscheinen, wenn eine Kompensation durch besondere menschliche Veranlagung, durch Gewöhnung, durch besondere Einstellung oder besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen möglich erscheint (OVG NRW, B.v. 2.9.2013 - 16 B 976/13 - juris; BayVGH, B.v. 27.5.2013 - 11 CS 13.718 - juris).

    Der Wortlaut dieser Bestimmung zeigt, dass sie an besondere Umstände anknüpft, die ihren Ursprung in der Person des Betroffenen selbst haben und bewirken, dass sie aufgrund einer besonderen Steuerungs- oder Kompensationsfähigkeit trotz Drogenkonsums ausnahmsweise fahrgeeignet ist (BayVGH, B.v. 27.5.2013 - 11 CS 13.718 - juris).

  • VG Würzburg, 28.06.2017 - W 6 K 16.1168

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach behauptetem unwillentlichem und unwissentlichem

    Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (BayVGH, B. v. 27.05.2013 - 11 CS 13.718).
  • VG Augsburg, 18.09.2020 - Au 7 S 20.1496

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin) - einstweiliger

  • VG Düsseldorf, 16.07.2014 - 14 L 1550/14

    Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von Amphetaminen

  • VG Düsseldorf, 18.09.2019 - 14 L 2212/19
  • VG Düsseldorf, 08.06.2014 - 14 K 5886/13

    Entzug der Fahrerlaubnis im Falle einer nichttherapierten

  • VG Düsseldorf, 07.04.2014 - 14 L 586/14

    Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen aufgrund des Konsums von Cannabis

  • VG Düsseldorf, 02.04.2014 - 14 L 651/14

    Entziehung der Fahrerlaubnis durch Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen von Kfz

  • VG Düsseldorf, 13.08.2013 - 14 L 1372/13

    Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund des einmaligen Amphetaminkonsums

  • VG Augsburg, 28.08.2015 - Au 7 S 15.1153

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • VG München, 15.01.2015 - M 6b S 14.5608

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • VG München, 04.12.2014 - M 6a S 14.3673

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge wegen Nichtvorlage eines

  • VG München, 15.09.2014 - M 6b S 14.3041

    Entziehung der Fahrerlaubnis; (zumindest) gelegentlicher Konsum; Teilnahme am

  • VG Augsburg, 05.08.2016 - Au 7 K 15.1839

    Rechtmäßige Fahrerlaubnisentziehung wegen Amphetaminkonsums

  • VG München, 30.04.2015 - M 6b K 14.3403

    Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentliche Einnahme von Cannabis; fehlende

  • VG München, 07.09.2015 - M 6a S 15.2597

    Entziehung, Fahrerlaubnis, Cannabis, Trennungsvermögen, THC-Wert

  • VG München, 04.10.2013 - M 6a S 13.2832

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabis-Konsums und

  • VG München, 04.07.2013 - M 6a S 13.2261

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums sog. "harter Drogen" (hier:

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